DATEV eG 18.03.2016
Das Amt (Markenamt der Union - HABM) hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist. So entschied das EuG (Rs. T-501/13).
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